ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 13.07.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Vorstellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Erkelenz		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Information über die 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 30.03.2011		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 26.05.2011		ungeändert beschlossen
Ö 4.1	7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb	A 20/191/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 07.07.2011		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich eines Lageberichtes	A 20/019/2011	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011		ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007	A 40/206/2011	geändert beschlossen
Ö 6.2	Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath	A 40/216/2011	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage	A 40/217/2011	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011		ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision	0/51/108/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011		ungeändert beschlossen
Ö 8.1	15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/195/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/196/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/198/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/199/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/200/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/201/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/202/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB	A 61/203/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/204/2011	ungeändert beschlossen
Ö 9	Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"	III/039/2011	abgelehnt
Ö 10	Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen	A 10/529/2011	geändert beschlossen
Ö 11	4. Änderung der Hauptsatzung	A 10/524/2011	ungeändert beschlossen
Ö 12	Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien	A 10/523/2011	zurückgezogen
Ö 13	Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften	A 10/522/2011	zurückgezogen
Ö 14	Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte	A 10/525/2011	ungeändert beschlossen
Ö 15	Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25	A 30/119/2011	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt	A 30/120/2011	ungeändert beschlossen
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/193/2011	ungeändert beschlossen
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/194/2011	ungeändert beschlossen
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/020/2011	ungeändert beschlossen
Ö 20	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2010 gem. § 95 Abs. 3 GO NW, zugleich als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW	A 20/192/2011	ungeändert beschlossen
Ö 21	Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW	A 20/196/2011	ungeändert beschlossen
Ö 22	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.03.2011 - 10.05.2011	A 10/496/2011	ungeändert beschlossen
Ö 23	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011	A 20/021/2011	ungeändert beschlossen
Ö 24	Zusatzpunkt: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.06.2011	A 10/551/2011	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 13.07.2011

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