ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 06.07.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:17 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.06.2011		ungeändert beschlossen
Ö 2.1	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz vom 01.08.2007	A 40/206/2011	geändert beschlossen
Ö 2.2	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2011 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/207/2011	geändert beschlossen
Ö 2.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/208/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/209/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/210/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2011	A 40/211/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	Gewährung eines Zuschusses an den Kirchen- und Projektchor zur Ausrichtung kirchenmusikalischer Veranstaltungen im Jahr 2011	A 40/212/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.8	Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e. V. im Jahr 2011	A 40/213/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.9	Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Lövenich	A 40/214/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.10	Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V.	A 40/215/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.11	Nutzung des ehemaligen Tennisplatzes im Stadtteil Gerderath	A 40/216/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.12	Antrag des Erkelenzer Volleyballvereins auf Errichtung einer Beachvolleyballanlage	A 40/217/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.13	Festlegung der zukünftigen Öffnungszeiten des sich im Bau befindlichen Sport- und Familienbades Erkelenz	A 40/218/2011	ungeändert beschlossen
Ö 2.14	Festlegung der Eintrittspreise für das sich im Bau befindliche Sport- und Familienbad Erkelenz	A 40/219/2011	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2011		geändert beschlossen
Ö 3.1	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz in Folge der KiBiz Revision	0/51/108/2011	geändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 05.07.2011		ungeändert beschlossen
Ö 4.1	15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/195/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/196/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/198/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/199/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Entwurf sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/200/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/201/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/202/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB	A 61/203/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/204/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5	Resolutionsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.05.2011 "Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten"	III/039/2011	zur Kenntnis genommen
Ö 6	4. Änderung der Hauptsatzung	A 10/524/2011	ungeändert beschlossen
Ö 7	Weisungsbefugnis des Rates gegenüber seinen Vertretern in kommunalen Gremien	A 10/523/2011	zurückgezogen
Ö 8	Öffentlichkeit von Sitzungen von Gesellschafterversammlungen städtischer Gesellschaften	A 10/522/2011	zurückgezogen
Ö 9	Anpassung der Voraussetzungen zum Bezug der Ehrenamtskarte	A 10/525/2011	ungeändert beschlossen
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/020/2011	ungeändert beschlossen
Ö 11	Rückwidmung der Notunterkunft der Stadt Erkelenz in Erkelenz-Gerderath, Meister-Gerhard-Straße 25	A 30/119/2011	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 03.02.2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Bereich der Kernstadt	A 30/120/2011	ungeändert beschlossen
Ö 13	Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NW	A 20/196/2011	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.05.2011 - 20.06.2011	A 20/021/2011	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:17 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 3.2	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 06.07.2011

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