ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

Datum:: Mi., 12.05.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:15 Uhr)
	Ö 1	Bestellung von Schriftführern		A 30/093/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 2	Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter		A 30/092/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Nutzung des ÖPNV durch Rentner		A 50/037/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger- Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. -		A 50/036/2010	zurückgezogen
	Ö 6	Einführung einer Ehrenamtskarte- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -		A 30/094/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst		A 30/096/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Entsorgung der Verpackungsabfälle durch Duales System Deutschland GmbH- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bereitstellung von gelben Säcken der Duales System Deutschland GmbH im Bürgerbüro und im Ordnungsamt der Stadt Erkelenz -		A 30/095/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz		A 50/035/2010	verwiesen
	Ö 10	Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)		A 20/160/2010	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:15 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)