ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 23.06.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:45 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010
Ö 3.1	(nichtöffentlich)
Ö 3.2	(nichtöffentlich)
Ö 3.3	(nichtöffentlich)
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010
Ö 4.1	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/168/2010	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerathhier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/169/2010	ungeändert beschlossen
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/167/2010	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/168/2010	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/169/2010	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/170/2010	ungeändert beschlossen
Ö 9	Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath(Anmerkung: Der Bereich des Grundstückes St.-James-Straße 6 soll als Platz einen neuen Straßennamen erhalten.)		verwiesen
Ö 10	Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath(Anmerkung: Der Bezirksausschuss Gerderath schlägt vor, das ehemalige Pfarrzentrum Gerdrath "Bürgerhaus Gerderath" zu nennen.)	A 40/193/2010	ungeändert beschlossen
Ö 11	Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17(Anmerkung: Durch die gesetzliche Auflösung der Schulkindergärten im Land NRW ist die Schulbezeichnung anzupassen.)	A 40/192/2010	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz	A 50/035/2010	verwiesen
Ö 13	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010	A 20/166/2010	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:45 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 5.2	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 23.06.2010

Grunddaten

Tagesordnung