ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 17.03.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 01.02.2010
Ö 3.1	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2010 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten.	A 40/182/2010	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/183/2010	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/184/2010	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Kirchenmusikwoche 2010	A 40/185/2010	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010
Ö 4.1	Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz	A 30/088/2010	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerathhier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/166/2010	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/167/2010	ungeändert beschlossen
Ö 5	2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)	A 10/227/2010	geändert beschlossen
Ö 6	Antrag auf Nutzung des Stadtwappens	A 10/228/2010	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 10/230/2010	ungeändert beschlossen
Ö 8	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010	A 20/159/2010	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 17.03.2010

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