ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 24.03.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 18:27 Uhr)
	Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)			zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010
	Ö 3.1	Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz		A 66/214/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010
	Ö 4.1	Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz		A 30/088/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 4.2	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerathhier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB		A 61/166/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		A 61/167/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 5	2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)		A 10/227/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008		A 30/091/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd		A 10/230/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Besetzung der Ausschüsse und Gremien		A 10/242/2010	geändert beschlossen
	Ö 9	Bildung des Wahlausschusses		A 10/243/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Antrag auf Nutzung des Stadtwappens		A 10/228/2010	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010		A 20/159/2010	zur Kenntnis genommen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:27 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)
	N 2	(nichtöffentlich)