ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 29.06.2005

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich	A 40/054/2005	ungeändert beschlossen
Ö 4	Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz	A 40/055/2005	ungeändert beschlossen
Ö 5	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz	A 40/056/2005	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW	A 40/057/2005	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW	A 40/058/2005	ungeändert beschlossen
Ö 8	Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"	A 51/022/2005	ungeändert beschlossen
Ö 9	7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven	A 61/011/2005	ungeändert beschlossen
Ö 10	6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte	A 61/012/2005	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler	A 61/018/2005	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestellung von beratenden Mitgliedern für das Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung	A 10/182/2005	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen)	A 10/114/2005	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2005 auf Protokollierung der Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen nach Fraktionen	A 10/179/2005	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen	A 10/143/2005	ungeändert beschlossen
Ö 16	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten	A 10/169/2005	ungeändert beschlossen
Ö 17	Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design	A 10/165/2005	ungeändert beschlossen
Ö 18	Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz	A 30/016/2005	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 und 8 GO NRW sowie eines stv. Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Gerderath für die 'Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat'	A 10/180/2005	ungeändert beschlossen
Ö 20	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes	A 30/015/2005	ungeändert beschlossen
Ö 21	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005	A 20/015/2005	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005	A 20/018/2005	zur Kenntnis genommen
Ö 23	ZUSATZPUNKTNeuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz	A 30/018/2005	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:25 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)
N 4.3	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)
N 6.2	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 29.06.2005

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