ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

Datum:: Mo., 01.12.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:19 Uhr)
	Ö 1	Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter		A 30/071/2008	zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz(Anmerkung: Die Abfallgebühren der Stadt Erkelenz können für das Jahr 2009 auf Grund der Auflösung von Rückstellungen nach unten korrigiert werden.)		A 20/120/2008	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge(Anmerkung: Die Neufassung trägt der veränderten Situation in der Wohnanlage Bauxhof Rechnung und fasst die beiden bisherigen Satzungen in einer gemeinsamen, neuen Satzung zusammen.)		A 50/017/2008	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion(Anmerkung: Über den Antrag der CDU-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)		A 50/018/2008	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.(Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)		A 50/019/2008	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.(Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)		A 50/020/2008	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Ausweitung des Waldbestandes in ErkelenzAntrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006(Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)		A 60/056/2008	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:19 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)