ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 12.12.2007

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:20 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007		ungeändert beschlossen
Ö 3.1	(nichtöffentlich)
Ö 3.2	(nichtöffentlich)
Ö 3.3	(nichtöffentlich)
Ö 3.4	(nichtöffentlich)
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 26.11.2007		ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Denkmalangelegenheitenhier: Eintragung der Jüdischen Friedhöfe Erkelenz und Schwanenberg in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz	A 63/101/2007	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Kosten des Stadtplans von Erkelenz im Jahre 1550 in Bronzeguss	A 40/130/2007	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Förderung der Vereinsarbeit der Stadt Erkelenzhier: Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/133/2007	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB	A 61/093/2007	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhovenhier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB	A 61/095/2007	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB	A 61/097/2007	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005(Wegen Einrichtung von Besucherparkplätzen hinter dem Rathaus, der Ausweisung von Parkplätzen an der Goswinstr (Notfallpraxis) sowie der Erweiterung des Dr.-Josef-Hahn-Platzes ist eine Änderung der Parkgebührenordnung erforderlich.)	A 30/060/2007	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ausbau eines Mercedes Benz Sprinter 313 CDI KA zum Einsatzleitwagen (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz(Die Anschaffung bzw. der Ausbau des Einsatzleitwagens ist notwendig, da bei dem bisherige Fahrzeug die techn. Vorrichtungen für eine Abwicklung von Feuerwehreinsätzen zwischen Feuerwehr und der Leitstelle des Kreises Heinsberg nicht vorhanden waren.)	A 30/057/2007	ungeändert beschlossen
Ö 8	Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz(Anmerkung:Nach dem Straßen- und Wegegesetz vorgeschriebenes Verfahren.)	A 30/056/2007	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007	A 20/088/2007	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:20 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 3.2	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 7.1	(nichtöffentlich)
N 7.2	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 12.12.2007

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