ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 14.03.2007

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Umbau und Sanierung der Stadthalle, Franziskanerplatz, Erkelenzhier: Vorstellung der Konzeption	A 63/080/2007	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2007
Ö 4.1	Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	A 51/052/2007	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelgenheit/en aus der 6. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 08.03.2007
Ö 5.1	Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath	A 61/071/2007	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vergabe eines Ehrenamtspreises	. II/004/2007	abgelehnt
Ö 7	Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern	. II/005/2007	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz(Anmerkung: Der bisherige Stelleninhaber hat sein Amt mit Wirkung zum 11.02.2007 aus Altersgründen niedergelegt.)	A 30/050/2007	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umsiedlungsstandort für Borschemich (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen(Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Borschemich)	A 30/051/2007	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umsiedlungsstandort für Immerath/Pesch/Lützerath (neu): Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen(Anmerkung: Benötigung der Wege für Umsiedlungsstandort Neu-Immerath/Pesch/Lützerath)	A 30/052/2007	ungeändert beschlossen
Ö 11	Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz(Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz soll die bisherige dauerhafte ordnungsbehördliche Verordnung, die zwei generelle fixe verkaufsoffene Sonntage in der Kernstadt festlegte, aufgehoben werden.)	A 30/054/2007	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt(Anmerkung: Auf Grund eines Antrages des Gewerberinges Erkelenz sollen für das Jahr 2007 vier Termine für verkaufsoffene Sonntage durch Erlass einer ordnungsbehördlichen Verodnung fesgelegt werden.)	A 30/053/2007	ungeändert beschlossen
Ö 13	1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003	A 60/040/2007	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\Uers\Fraktion\Friedhofsang. hinterlegt.)	A 60/039/2007	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW	A 20/070/2007	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltssatzung 2007	A 20/071/2007	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007	A 20/072/2007	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:30 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)
N 6.2	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 14.03.2007

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