ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.12.2004

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 18:50 Uhr)
Ö 1	Bestellung von SchriftführernAnmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen.(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)	A 10/067/2004	ungeändert beschlossen
Ö 2	Wahl des stellvertretenden VorsitzendenGem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden.(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)	A 10/068/2004	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)	A 80/003/2004	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte(Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)	A 80/004/2004	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.	A 10/060/2004	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben.(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)	A 10/057/2004	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern.(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)	A 10/058/2004	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden.(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)	A 10/056/2004	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt ErkelenzAnmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen.(Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)	A 10/059/2004	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NWAnmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten.(Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)	A 10/069/2004	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des LandespersonalvertretungsgesetzesAnmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden.(Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)	A 10/064/2004	ungeändert beschlossen
Ö 13	Finanzielle Förderung des örtlichen GemeinschaftslebensAnmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich.(Verfasser : Amt 40 Heino Knippertz)	A 10/065/2004	ungeändert beschlossen
Ö 14	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden.(Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)	A 30/002/2004	ungeändert beschlossen
Ö 15	Widmung von Straßen im Stadtgebiet ErkelenzTeileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-HolzweilerAnmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden.(Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)	A 30/001/2004	ungeändert beschlossen
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)	A 20/003/2004	ungeändert beschlossen
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz(Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)	A 20/004/2004	ungeändert beschlossen
Ö 19	Haushaltssatzung 2005(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)	A 20/002/2004	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Investitionsprogramm 2004-2008(Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)	A 20/001/2004	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004(Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)	A 20/005/2004	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:30 - 18:50 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 5.2	(nichtöffentlich)
N 5.3	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 08.12.2004

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