ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 13.12.2006

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006		ungeändert beschlossen
Ö 3.1	Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/046/2006	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/007/2006	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Neubau einer zentralen Grün- und Wertstoffannahmestelle in Erkelenz, Ferdinand-Clasen-Straßehier: Festlegung der Betriebsdaten	A 60/035/2006	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"	A 50/009/2006	geändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006		zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	(nichtöffentlich)
Ö 4.2	Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW		ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW		ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Offener Ganztag im Primarbereich	A 40/106/2006	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderung der Schulbezirkssatzung	A 40/107/2006	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/108/2006	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Erweiterung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte	A 40/109/2006	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund	A 40/110/2006	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen	A 40/111/2006	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006		ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Gründung einer Kultur GmbH	. II/003/2006	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/104/2006	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Eintragung des Baudenkmales Haus Krapoll, Jackerather Straße 8	A 63/069/2006	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Eintragung des Baudenkmales Oestricher Straße 16	A 63/070/2006	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006		ungeändert beschlossen
Ö 7.1	3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven)hier: Feststellungsbeschluss	A 61/067/2006	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghovenhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/068/2006	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/069/2006	ungeändert beschlossen
Ö 8	Betriebskosten der städtischen Beleuchtung, Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 23.10.2006	III/008/2006	ungeändert beschlossen
Ö 9	1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Eine Synopse der derzeit geltenden Bestimmungen mit den beabsichtigten Änderungen ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)	A 60/036/2006	zurückgezogen
Ö 10	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung(Anmerkung: Der wesentliche Inhalt der Änderungen wurde den Fraktionen in einem gesonderten Anschreiben mitgeteilt. Die Friedhofsgebührenkalkulation ist im Laufwerk L:\USERS\Fraktion\Friedhofsang.)	A 60/037/2006	zurückgezogen
Ö 11	Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz(Anmerkung: Fertig gestellte Straßen ab September 2005 werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.)	A 30/047/2006	ungeändert beschlossen
Ö 12	Benennung neu zu erstellender Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 1300.1 "Schages Fahrt" in Erkelenz-Venrath(Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung sind die neu zu erstellenden Straßen im Interesse einer guten Orientierung zu benennen. Der evtl. Berücksichtigung örtlicher Belange wurde durch die Beteiligung des BZA Keyenberg/Venrath Genüge getan.)	A 30/049/2006	geändert beschlossen
Ö 13	Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz(Anmerkung: Die Dienstzeit des bisherigen Stelleninhabers endet im Februar 2007.)	A 30/048/2006	zurückgezogen
Ö 14	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006	A 20/067/2006	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:40 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 7.1	(nichtöffentlich)
N 7.2	(nichtöffentlich)
N 7.3	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 8.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 13.12.2006

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