ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 19.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:51 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 16.09.2024
Ö 2.1	Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer*eines Technischen Beigeordneten	A 11/084/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.09.2024
Ö 3.1	Verkehrsuntersuchung L 364nOrtsumgehung Gerderhahnhier: Vorstellung des Ergebnisberichts und Beschluss über die weitere Vorgehensweise	III/108/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/706/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/707/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/708/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/709/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/710/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 "Industrie- und Gewerbepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/711/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.01.2024: Tiny-House-Siedlung	A 61/712/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Fortführung des InHK Verfügungsfonds	A 80/053/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Erhöhung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath	A 80/054/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 18.09.2024
Ö 4.1	Energiepolitisches Arbeitsprogramm	RKS/023/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.08.2024: Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Müllbehältnissen	A 30/282/2024	geändert beschlossen
Ö 4.3	Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen	A 20/666/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anpassung der Hauptsatzung (14. Änderung der Hauptsatzung)	A 10/441/2024	ungeändert beschlossen
Ö 6	Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Theo Clemens	A 10/442/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2024 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zu ihrer freien Verfügung erhalten	A 40/468/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2023	A 20/667/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“	A 20/668/2024	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anpassung von Gesellschaftsverträgen des Kreises Heinsberg an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss	A 20/669/2024	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Übach-Palenberg Netz GmbH	A 20/670/2024	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbHhier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbH	A 20/671/2024	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 13.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/672/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 10.06.2024 - 01.09.2024	A 20/673/2024	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:51 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 19.09.2024

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