ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 03.07.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:16 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE am 06.05.2024
Ö 2.1	Vorgehen zur Entwicklung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)	A 80/048/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Vorgehen zur Umbenennung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)	A 80/049/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2024
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.06.2024: Änderung der derzeitigen Elternbeitragssatzung	0/51/339/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 25.06.2024
Ö 4.1	Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde	A 61/699/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße", Erkelenz-Lövenichhier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/700/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/701/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneikenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/702/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 26.06.2024
Ö 5.1	Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)	III/105/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Straßensanierung, Information und BeteiligungAblösung 10-Schritte-Modell Erkelenzhier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW	III/106/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/656/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011	A 20/657/2024	ungeändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW vom 21.05.2024 zur Verleihung einer Ehrengrabstätte an Theo Clemens, Ehrenbürgermeister der Stadt Erkelenz	A 10/426/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/427/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bildung einer Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)	A 11/075/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037	A 80/052/2024	ungeändert beschlossen
Ö 10	Festlegung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Erkelenz für die Jahre 2024 bis 2028	A 30/278/2024	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024	A 30/279/2024	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wegfall des Zusatzes „(neu)“ in Immerath (neu)	A 30/280/2024	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges gegen Graffiti	A 30/281/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“	A 20/658/2024	ungeändert beschlossen
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/659/2024	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/660/2024	ungeändert beschlossen
Ö 17	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023	A 20/661/2024	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH	A 20/662/2024	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft	A 20/663/2024	ungeändert beschlossen
Ö 20	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 20.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/664/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.03.2024 - 07.06.2024	A 20/665/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:16 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 03.07.2024

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