ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 24.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:27 Uhr)
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	A 10/396/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.04.2024
Ö 3.1	Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz	A 30/275/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/689/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/690/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/691/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/695/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 6. Änderung vom 16.11.2022	A 30/276/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg mit der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband	/029/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bildung des Wahlausschusses	A 10/397/2024	ungeändert beschlossen
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/398/2024	geändert beschlossen
Ö 7	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG	A 20/651/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbHhier: Verkauf der Anteile der Hub2Go GmbH an die Aequitas AG und damit Aufgabe der Hub2Go GmbH	A 20/652/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/653/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2024 - 22.03.2024	A 20/654/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:27 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 24.04.2024

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