ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 18.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.04.2024
Ö 2.1	Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz	A 30/275/2024	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/689/2024	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/690/2024	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Auf'm Hover Pfad), Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/691/2024	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/695/2024	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 6. Änderung vom 16.11.2022	A 30/276/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3	Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg mit der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband	/029/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG	A 20/651/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbHhier: Verkauf der Anteile der Hub2Go GmbH an die Aequitas AG und damit Aufgabe der Hub2Go GmbH	A 20/652/2024	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 6.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/653/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2024 - 22.03.2024	A 20/654/2024	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 18.04.2024

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