ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 28.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:21 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/378/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 20.02.2024
Ö 3.1	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/684/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/685/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath	A 80/045/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027	A 80/046/2024	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028	A 80/047/2024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Sanierung des Parkhauses an der Aachener Straße, Kostenbeteiligung der Stadt Erkelenz	III/101/2024	ungeändert beschlossen
Ö 5	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike ´n´ Barbecue am 05.05.2024	A 30/270/2024	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1-KEF)	A 30/271/2024	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschaffung eines Kommandowagens	A 30/272/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10	A 30/273/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 (geländegängig)	A 30/274/2024	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH	A 20/641/2024	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholdinghier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter	A 20/642/2024	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AGhier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG	A 20/643/2024	ungeändert beschlossen
Ö 13	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2023	A 20/650/2024	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/644/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.11.2023 - 02.02.2024	A 20/645/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:21 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 28.02.2024

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