ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 13.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:29 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
Ö 2.1	Stellenplan 2024	A 11/062/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023
Ö 3.1	Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -	0/51/321/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024	A 20/639/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
Ö 5.1	Gleichstellungsplan 2024 - 2028	A 11/063/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023
Ö 6.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB	A 61/681/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Gestaltungsrahmen Außengastronomie	A 80/044/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023
Ö 7.1	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/682/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023
Ö 8.1	Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programmshier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021	RKS/019/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Abwassergebührenkalkulation 2024, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung	A 20/630/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027	A 20/631/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023
Ö 9.1	Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024	RKS/020/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz	A 66/470/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg	A 30/268/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden	A 10/361/2023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/363/2023	geändert beschlossen
Ö 13	Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz	A 30/267/2023	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/269/2023	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/632/2023	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 16.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023	A 20/633/2023	ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW		zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023	A 20/635/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023	A 20/638/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:29 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 13.12.2023

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