ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 07.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
Ö 2.1	Stellenplan 2024	A 11/062/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Gleichstellungsplan 2024 - 2028	A 11/063/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 30.11.2023
Ö 3.1	Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2024/2025)	A 40/457/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.	A 40/458/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath	A 40/459/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Gewährung eines Zuschusses an den Hundesportverein Erkelenz e.V. zur Dachsanierung des Vereinsheimes	A 40/460/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/461/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/462/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"	A 40/463/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.	A 40/464/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2024	A 40/465/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz	A 40/466/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Anpassung des Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle	A 40/467/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023
Ö 4.1	Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -	0/51/321/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023
Ö 5.1	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/682/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023
Ö 6.1	Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024	RKS/020/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz	A 66/470/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen	. II/026/2023	geändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg	A 30/268/2023	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden	A 10/361/2023	geändert beschlossen
Ö 10	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)		zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023	A 20/638/2023	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 07.12.2023

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