ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 09.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:28 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales am 18.10.2023
Ö 2.1	Beschluss zur Standortsuche für mögliche weitere Übergangsheime zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz	0/51/317/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB	A 61/681/2023	geändert beschlossen
Ö 3.2	Gestaltungsrahmen Außengastronomie	A 80/044/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023
Ö 4.1	Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programmshier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021	RKS/019/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2023: Einrichtung eines flächendeckenden Trinkwasserbrunnensystems		zurückgezogen
Ö 5	Benennung der neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte	A 30/266/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz	A 30/267/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/632/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 8.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023	A 20/633/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)		zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023	A 20/635/2023	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:28 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 09.11.2023

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