ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 20.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:22 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 22.08.2023
Ö 2.1	Jubiläum der Städtepartnerschaft "50 Jahre Erkelenz und Saint-James" 2024hier: Konzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James	A 10/338/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 12.09.2023
Ö 3.1	Zukunftsvision Tagebauumfeld Erkelenzhier: Beschluss des Positionspapiers als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	A 61/676/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Wiederholung des Feststellungsbeschlusses	A 61/678/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowieBeschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/679/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/680/2023	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 13.09.2023
Ö 4.1	Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der KKP "Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH"	A 20/623/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2022	A 20/624/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“	A 20/625/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH; hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/626/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/627/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/628/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.05.2023 - 25.08.2023	A 20/629/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:22 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 20.09.2023

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