ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 21.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:22 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 14.06.2023
Ö 2.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/614/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/327/2023	geändert beschlossen
Ö 4	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023	A 30/263/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5	Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/265/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“	A 20/615/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/616/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/618/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022	A 20/617/2023	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/619/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023	A 20/620/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:22 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 21.06.2023

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