ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 21.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:44 Uhr)
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	A 10/221/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022
Ö 3.1	Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz	A 61/635/2022	geändert beschlossen
Ö 3.2	InHKhier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz	A 61/636/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017	A 30/251/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023	A 61/638/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/639/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/640/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/641/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweilerhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/642/2022	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz sowie Fortsetzung der Bestellung zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters	A 10/222/2022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/223/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/254/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021	A 20/582/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen	A 20/581/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen	A 20/580/2022	zurückgezogen
Ö 10	Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	A 20/583/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/584/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022	A 20/585/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:44 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 21.09.2022

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