ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 15.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:14 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022
Ö 2.1	35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/619/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022
Ö 3.1	Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen	RKS/016/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz	A 63/348/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/578/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)	A 20/579/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)	/012/2022	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge	A 10/187/2022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/188/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"	A 20/571/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/575/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/574/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/572/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021	A 20/573/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRWhier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)	A 20/576/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022	A 20/577/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:14 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 15.06.2022

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