ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 06.04.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:27 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.03.2022
Ö 2.1	Beschluss zur Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg	0/51/296/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 29.03.2022
Ö 3.1	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepteshier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	A 61/615/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/616/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Kölnhier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz	A 61/617/2022	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 30.03.2022
Ö 4.1	Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz	A 66/447/2022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Änderung/Ergänzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz	A 20/564/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2022: Asylbewerber/Flüchtlingsheim	/025/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022	A 30/247/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF)	A 30/249/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/155/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2021	A 20/570/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/568/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 29.01.2022 - 11.03.2022	A 20/569/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:27 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 06.04.2022

Grunddaten

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