ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 08.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:52 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 06.12.2022
Ö 2.1	37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweilerhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/657/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweilerhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/658/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/659/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/660/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.06.2022: Tiny-House-Siedlung	A 61/665/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Digitalstrategie für die Stadt Erkelenz	CDO/010/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 07.12.2022
Ö 3.1	Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2023	RKS/017/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Klima-Check für politische Beschlussvorlagen	RKS/018/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz	A 66/461/2022	ungeändert beschlossen
Ö 4	Berücksichtigung von Namen verstorbener Erkelenzer Bürgerinnen bei zukünftigen Straßennamenvergaben	A 10/253/2022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 5.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/598/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2022 - 18.11.2022	A 20/599/2022	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:52 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2022

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