ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 15.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:13 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 13.09.2022
Ö 2.1	Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz	A 61/635/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	InHKhier: Konzept zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz	A 61/636/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 5. Änderung vom 23.06.2017	A 30/251/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Bewerbung für den Fußverkehrs-Check NRW 2023	A 61/638/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/639/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/640/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/641/2022	ungeändert beschlossen
Ö 2.8	37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweilerhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/642/2022	ungeändert beschlossen
Ö 3	Benennung einer neuen Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Bellinghoven, Nr. XII/3 „In Bellinghoven / Am Liesenfeld“	A 30/252/2022	ungeändert beschlossen
Ö 4	Benennung einer neuen Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Granterath, Nr. 0500.1/2 „Brunnenstraße / Oststraße“	A 30/253/2022	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2021	A 20/582/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erhöhung der Wertgrenze für Investitionen beim Produkt 120200 - Verkehrsanlagen	A 20/581/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.05.2022: Einrichtung eines neuen Produktes „Rad- und Fußverkehr“ im Produktbereich 12 - Verkehrsflächen	A 20/580/2022	geändert beschlossen
Ö 8	Liquidation der NEW b_gas Eicken GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	A 20/583/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/584/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.05.2022 - 29.08.2022	A 20/585/2022	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:13 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 15.09.2022

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