ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 08.12.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Personalausschusses am 24.11.2021
Ö 2.1	Stellenplan 2022	A 11/021/2021	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2021
Ö 3.1	Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2022 mit dem Finanzplanungszeitraum 2023 - 2025 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -	0/51/284/2021	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022	A 20/559/2021	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.11.2021
Ö 5.1	Vorstellung des Berichtes "Bezahlbares Wohnen in Erkelenz" und Beschluss über Maßnahmen zur Umsetzung	A 61/598/2021	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB,der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss	A 61/600/2021	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/601/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 30.11.2021
Ö 6.1	34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB,der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/603/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/604/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/605/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mittehier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/606/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/607/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/608/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/609/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.10.2021 sowie erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss	A 61/610/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	LEADER-Bewerbung LAG "Rheinisches Revier an Inde und Rur" e.V. als LEADER-Region der Förderphase 2023 - 2027	A 80/031/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 17.11.2021
Ö 7.1	Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2022 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2021 bis 2025	A 20/549/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 01.12.2021
Ö 8.1	Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetzhier: Baubeschluss	A 66/440/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2022-2027	A 66/441/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 22.11.2021
Ö 9.1	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei	A 40/431/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen der Stadt Erkelenz zur gesundheitlichen Betätigung	A 40/432/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Schließung des Grundschulstandortes Keyenberg	A 40/434/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Namensgebung Sportanlage Keyenberg (neu) / Kuckum (neu)	A 40/436/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2021
Ö 10.1	Finanzierung von Mehrkosten bei Erstellung des Kath. Kindergartens St. Stephanus in Golkrath	0/51/289/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2021
Ö 11.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NRW	A 14/136/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NRW	A 14/137/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Überörtliche Prüfung der Stadt Erkelenz durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Zeitraum von Juli 2020 bis Februar 2021 hier: Beschlussfassung der Stellungnahme	A 10/118/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“	A 20/550/2021	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zweite Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz	A 30/242/2021	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz	A 20/551/2021	ungeändert beschlossen
Ö 15	Friedhöfe Keyenberg und Kuckum hier: Aufhebung und Neufestsetzung der Schließung der Friedhöfe	A 60/137/2021	ungeändert beschlossen
Ö 16	Teilentwidmung Friedhof Kückhoven (neuer Teil), Thingstraße	A 60/138/2021	ungeändert beschlossen
Ö 17	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zum Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 26.09.2021	A 30/243/2021	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz und der beiden stellvertretenden Leiter gemäß § 11 Abs. 1 BHKG	A 30/244/2021	ungeändert beschlossen
Ö 19	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/120/2021	geändert beschlossen
Ö 20	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 20.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/557/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.09.2021 - 29.10.2021	A 20/553/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 20.3	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2021 - 15.11.2021	A 20/558/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 08.12.2021

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