ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 24.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa des Schulzentrums Erkelenz
Ort:: Schulring 4, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:36 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 16.06.2021
Ö 2.1	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2021 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/427/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/420/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/421/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.	A 40/422/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich	A 40/423/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines "Hauses der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger"	A 40/424/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	Erlass einer Entgelt- und Nutzungsordnung für die Sportanlage Keyenberg/Kuckum (neu)	A 40/425/2021	ungeändert beschlossen
Ö 2.8	Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2021	A 40/426/2021	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.06.2021
Ö 3.1	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Absatz 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen	A 14/125/2021	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 22.06.2021
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß§ 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/579/2021	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/580/2021	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen	A 80/018/2021	geändert beschlossen
Ö 4.4	Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltunghier: Neukonzeption Niederrheinische Raderlebniswoche mit Ergänzung eines Sommerfestes im Ziegelweiherpark	A 80/019/2021	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021
Ö 5.1	Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz	RKS/012/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Barrierefreiheit in der Kommunikation der Stadt Erkelenz	A 10/081/2021	zurückgezogen
Ö 7	Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2021: Bürokratieabbau in der städtischen Verwaltung Erkelenz	A 10/082/2021	geändert beschlossen
Ö 8	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/540/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/541/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.05.2021 bis 04.06.2021	A 20/542/2021	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:36 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)

Haupt- und Finanzausschuss - 24.06.2021

Grunddaten

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