ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 26.02.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:46 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/004/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Ö 3.1	4. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg	A 61/005/2025	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Bebauungsplan Nr. XII „Nahversorgungszentrum Gerderath“, Erkelenz-Gerderath; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	A 61/002/2025	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße“, Erkelenz-Lövenich; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB	A 61/003/2025	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/001/2025	ungeändert beschlossen
Ö 4	Gutachten zur Tätigkeit von Jakob Herle in der Zeit des Nationalsozialismus 1933-1945	A 10/005/2025	ungeändert beschlossen
Ö 5	Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) sowie mögliche Wahlvorschläge für die verschiedenen Fachausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE	A 10/007/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6	Besetzung des Regionalbeirates der NEW AG	A 10/006/2025	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2025	A 30/002/2025	ungeändert beschlossen
Ö 8	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2024	A 20/007/2025	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beteiligungsvereinbarung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen (Neuanlagen) nach dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG)	A 20/003/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH	A 20/005/2025	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW Kommunalholding GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW	A 20/001/2025	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW AG hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW	A 20/006/2025	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 13.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese in das Bürger- und Ratsinformationssystem eingestellt. )		zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2024 - 24.01.2025	A 20/004/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Fragestunden für die Einwohner*innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 26.02.2025

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