ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 20.02.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:08 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Gutachten zur Tätigkeit von Jakob Herle in der Zeit des Nationalsozialismus 1933-1945(Anmerk.: In der Sitzung stellt der Gutachter, Dr. Ingo Loose, sein Gutachten vor und beantwortet Fragen.)	A 10/005/2025	geändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Ö 3.1	4. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg	A 61/005/2025	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath“, Erkelenz-Gerderath; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange	A 61/002/2025	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße“, Erkelenz-Lövenich; hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB	A 61/003/2025	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/001/2025	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2025	A 30/002/2025	ungeändert beschlossen
Ö 5	Benennung von neuen Straßenflächen im Neubaugebiet „Sisalweg“ in Erkelenz-Holzweiler	A 30/001/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beteiligungsvereinbarung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen (Neuanlagen) nach dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG)	A 20/003/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH	A 20/005/2025	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW Kommunalholding GmbH; hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW	A 20/001/2025	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW AG; hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW	A 20/006/2025	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese in das Bürger- und Ratsinformationssystem eingestellt.)		zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2024 - 24.01.2025	A 20/004/2025	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 3.2	(nichtöffentlich)
N 3.3	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Mitteilung - Bekanntgabe eingegangener Anträge			öffentlich	269,4 kB
2	Mitteilung - Neues Raumkonzept für das Verwaltungsgebäude Johannismarkt 17			öffentlich	95,1 kB

Haupt- und Finanzausschuss - 20.02.2025

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