BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

34. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020
Ö 2.1 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 2.2 Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 2.3 Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB
Ö 2.4 Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 2.5 Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB
Ö 2.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 23.06.2020
Ö 3.1 Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.05.2020 hier: sofortige Aussetzung des Integrierten Handlungskonzeptes 2030
Ö 3.2 Förderrichtlinie Haus- und Hofprogramm
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020
Ö 4.1 Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)
Ö 4.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW
Ö 4.3 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW
Ö 5 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019: Die Stadt Erkelenz entwickelt ein Konzept zur Einrichtung für ein "Haus für alle Bürger/innen zur Begegnung"
Ö 6 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.04.2020: Die Stadt Erkelenz schließt sich dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" an
Ö 7 Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ö 8 Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ö 9 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
Ö 10 Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019
Ö 11 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 12 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 13 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 14 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW
Ö 14.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020
Ö 15 Fragestunden für Einwohner/innen
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)

Dokumente