BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

38. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 18.06.2020, 18:00 - 18:30
  • » Stadthalle , Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06.2020
Ö 2.1 Erlass der hälftigen Beiträge für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 08.06.2020
Ö 3.1 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2020 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Ö 3.2 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 3.3 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ö 3.4 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
Ö 3.5 Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
Ö 3.6 Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2020 der Pfarrei Christkönig Erkelenz
Ö 3.7 Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer geplanten Ausstellung "Wirken der Ordensschwestern im Erkelenzer Land"
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020
Ö 4.1 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 4.2 Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 4.3 Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB
Ö 4.4 Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 4.5 Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020
Ö 5.1 Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)
Ö 5.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW
Ö 5.3 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW
Ö 6 Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ö 7 Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ö 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019 hier: Bürgerwald (Anmerk.: Erneute Beratung nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2020.)
Ö 9 Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 inkl. 1. Änderung "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte
Ö 10 Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", 1. Bauabschnitt
Ö 11 Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg
Ö 12 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019
Ö 13 Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 16 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 17 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 17.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 17.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 5.2 (nichtöffentlich)

Dokumente