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37. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 07.05.2020, 18:00 - 18:35
  • » Stadthalle , Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 28.04.2020
Ö 2.1 Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen und Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses hier: Veranstaltungsreihe "Erkelenz Live - Sommer in der Stadt" mit Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses
Ö 2.2 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 2.3 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 06.05.2020
Ö 3.1 Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg
Ö 4 Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
Ö 4.1 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der Jusos Kreis Heinsberg vom 31.03.2020: Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT
Ö 5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 30.03.2020 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat April 2020
Ö 6 Rückzahlung der Elternbeiträge für den Monat März 2020
Ö 7 Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden
Ö 8 Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark
Ö 9 Entwidmung Friedhof Immerath hier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath 2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 (Anmerk.: Die Umbettungen auf dem alten Friedhof in Immerath sind vollständig abgeschlossen, so dass nunmehr die Entwidmung der Flächen planmäßig erfolgen kann.)
Ö 10 Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath
Ö 11 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)
Ö 12 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 13 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 13.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 13.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)

Dokumente