BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

32. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 19.09.2019, 18:00 - 20:40
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 17.09.2019
Ö 2.1 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019 hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen
Ö 2.2 Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mitte hier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenprogramm
Ö 2.3 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 2.4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 2.5 Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 2.6 Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGB hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 2.7 7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3 Verpflichtungserklärung für mehr Klimaschutz in Erkelenz (Anmerk.: Sachstandsbericht zur Umsetzung Klimaschutzkonzept. Um die städt. Klimaschutzarbeit weiter zu entwickeln, werden der Beschluss des Einsatzes eines interfraktionellen Arbeitskreises und eine Selbstverpflichtung für mehr Klimaschutz empfohlen.)
Ö 4 Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Klimanotstand
Ö 5 Reduzierung des Hebesatzes für Grundstücke (Grundsteuer B) zum 01.01.2020
Ö 6 Unterstützung Anrainerkonferenz
Ö 7 Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
Ö 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.08.2019: Untersagung der Ausbringung von glyphosathaltigen Stoffen und Gülle auf städtischen Flächen sowie auf Anlage von Blühstreifen
Ö 9 Widmung des Friedhofs in Keyenberg (neu) 1) 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2) Schließung der Friedhöfe in Keyenberg und Kuckum mit Ablauf des 31.12.2020 (Anmerk.: Der Friedhof in Keyenberg (neu) ist nahezu fertiggestellt und soll ab November 2019 zunächst für Umbettungen und ab 2020 für Bestattungen genutzt werden. Hierzu ist der Friedhof förmlich zu widmen.)
Ö 10 Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Gerderath, Friedhofstraße hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 23.07.2003
Ö 11 Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichtes gemäß § 116 Abs. 8 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 12 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit einer Ablösezahlung an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
Ö 12.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.06.2019 bis 31.08.2019
Ö 13 ZUSATZPUNKT: Benennung von neuen Straßenflächen im Zusammenhang mit der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen "Arnold-von-Harff-Straße"), Erkelenz-Lövenich/Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 5.2 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 6.1 (nichtöffentlich)

Dokumente