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31. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 04.07.2019, 18:00 - 18:35
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019
Ö 2.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019 hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
Ö 2.2 Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land
Ö 2.3 Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt
Ö 2.4 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019
Ö 3.1 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2019 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Ö 3.2 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 3.3 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ö 3.4 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.
Ö 3.5 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
Ö 3.6 Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich
Ö 3.7 Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2019 der Pfarrei Christkönig Erkelenz
Ö 3.8 Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2019
Ö 3.9 Gewährung eines Zuschusses an den VfR Granterath 1919 e.V. zur Instandsetzung der Sportanlage
Ö 3.10 Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath
Ö 3.11 Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz
Ö 3.12 Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz
Ö 3.13 Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz
Ö 4 Zuschussgewährung an Erkelenz international - Verein für Städtepartnerschaften anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten zu den Partnerschaftsjubiläen 2019 mit Saint-James, Bad Windsheim und Thum
Ö 5 Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven
Ö 6 Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath
Ö 7 Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n
Ö 8 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 8.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 8.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 5.2 (nichtöffentlich)

Dokumente