BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

30. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 09.05.2019, 18:00 - 19:15
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.03.2019
Ö 2.1 Stadtmarketingkonzept Erkelenz
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 07.05.2019
Ö 3.1 Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Mittelalter-Sommerfest auf der Burg
Ö 3.2 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 3.3 Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 3.4 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB
Ö 3.5 Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3.6 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.7 Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.8 Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3.9 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.10 Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße / Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 4 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 5 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 6 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 7 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2018 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 8 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 8.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 8.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2019 bis 18.04.2019
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 6.1 (nichtöffentlich)
N 6.2 (nichtöffentlich)
N 7 (nichtöffentlich)
N 7.1 (nichtöffentlich)
N 7.2 (nichtöffentlich)
N 7.3 (nichtöffentlich)
N 7.4 (nichtöffentlich)

Dokumente