BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018
Ö 2.1 Stellenplan 2019
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2018
Ö 3.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2019 und des Teilfinanzplanes 2020-2022 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 4 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Ö 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.11.2018 hier: Förderung von Dachbegrünung
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.10.2018
Ö 6.1 Anfrage und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.05.2018 hier: Herbizideeinsatz auf gemeindeeigenen Grundstücken
Ö 6.2 Stellung eines erneuten Förderantrages zur Förderung der Stelle des Klimaschutzmanagers
Ö 6.3 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.02.2018 hier: Beteiligung an der "Fairtrade-Towns Kampagne" und Verwendung von Produkten aus fairem Handel bei Sitzungen von Rat, Ausschüssen und im Bürgermeisterbüro
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2018
Ö 7.1 Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Zahlungsabwicklung der Stadt Erkelenz im Jahr 2018
Ö 7.2 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ö 7.3 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW
Ö 7.4 Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
Ö 7.5 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.11.2018
Ö 8.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.07.2018 hier: Kommunen für biologische Vielfalt
Ö 8.2 Abwassergebührenkalkulation 2019
Ö 8.3 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2019 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022
Ö 9 Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.12.2018
Ö 9.1 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2018 hier: Überprüfung der Ampelanlagen in Erkelenz
Ö 9.2 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 9.3 Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 9.4 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 9.5 Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 9.6 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch", Stadtbezirk Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 9.7 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 9.8 Dorfinnenentwicklungskonzept Holzweiler hier: Das Dorfinnenentwicklungskonzept für Holzweiler soll als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossen werden.
Ö 10 Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018
Ö 10.1 Gleichstellungsplan 2019 - 2023
Ö 11 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 12.12.2018
Ö 11.1 Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg
Ö 12 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.10.2018 hier: Auslobung eines "Heimat-Preises" ab dem Jahr 2019
Ö 13 Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring
Ö 14 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 15 Zehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
Ö 16 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 16.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen beim Konto 13 05 00 - 524400 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Reinigung - Friedhöfe
Ö 16.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2018 bis 29.10.2018
Ö 16.3 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2018 bis 25.11.2018
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)

Dokumente