BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM
24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
»
Rat der Stadt Erkelenz
» öffentlich/nichtöffentlich
» Mi,
26.09.2018
, 18:00 - 18:40
» Altes Rathaus , Markt 1, 41812 Erkelenz
Tagesordnungspunkte
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Einrichtung eines Umweltamtes
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
18.09.2018
Ö 3.1
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit
Ö 3.2
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.3
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3.5
Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3.6
Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3.7
Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.8
Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule
Ö 3.9
Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath
Ö 3.10
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz
Ö 3.11
2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011
Ö 4
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 5
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung der Satzung der NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
Ö 6
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2017 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ö 7
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 31.08.2018
N 1
(nichtöffentlich)
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