BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018
Ö 2.1 Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018
Ö 3.1 Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)
Ö 3.2 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt
Ö 3.3 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr
Ö 3.4 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"
Ö 3.5 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz
Ö 3.6 Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark
Ö 3.7 Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.8 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Ö 4 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Heimatförderung
Ö 5 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Antrag zur Situation am Kölner Tor - Grundsatzbeschluss
Ö 6 Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.03.2018 hier: Beschaffung eines Fahrzeuges für das Ordnungsamt
Ö 7 Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2018 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas sowie mögliche Wahlvorschläge von Ratsvertretern in die verschiedenen Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
Ö 8 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 9 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018
Ö 10 Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich
Ö 11 Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen
Ö 12 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 13 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 14 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW
Ö 14.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 2.1 (nichtöffentlich)

Dokumente