BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM
20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
»
Rat der Stadt Erkelenz
» öffentlich/nichtöffentlich
» Mi,
28.02.2018
, 18:00 - 18:19
» Altes Rathaus , Markt 1, 41812 Erkelenz
Tagesordnungspunkte
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
20.02.2018
Ö 4.1
Adventsdorf Erkelenz
Ö 4.2
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller
Ö 4.3
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018
Ö 6
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
Ö 7
Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 9
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 9.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
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