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22. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 14.12.2017, 18:00 - 19:28
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017
Ö 2.1 Vierte Änderung der Abfallsatzung
Ö 2.2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
Ö 3.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 3.2 Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten
Ö 3.3 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 06.12.2017
Ö 4.1 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 4.2 Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017
Ö 5.1 Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2018/2019)
Ö 5.2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017
Ö 6.1 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.2 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 6.3 Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 7 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz (Anmerk.: Über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz einschl. der neukalkulierten Gebühren soll beraten und beschlossen werden.)
Ö 8 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ö 9 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 9.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)

Dokumente