BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM
10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
»
Rat der Stadt Erkelenz
» öffentlich/nichtöffentlich
» Mi,
09.03.2016
, 18:00 - 19:25
» Altes Rathaus , Markt 1, 41812 Erkelenz
Tagesordnungspunkte
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
23.02.2016
Ö 3.1
Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
01.03.2016
Ö 4.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)
Ö 4.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße
Ö 4.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015 hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße
Ö 5
Ersatzbau Neuhaus
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien
Ö 7
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 9
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016
Ö 10
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2015
Ö 11
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 11.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 2.1
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
Dokumente
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