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16. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Do, 15.12.2016, 18:00 - 19:07
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2016
Ö 2.1 Stellenplan 2017
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2016
Ö 3.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2017 und des Teilfinanzplanes 2017-2020 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend und Familienhilfe"
Ö 3.2 Zuschuss für die Kath. Kirchengemeinde St. Christkönig für die Kindertagesstätte Holzweiler
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016
Ö 4.1 Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2017/2018)
Ö 4.2 Investitionsprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2016
Ö 5.1 Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Abs. 2 bis 8 GO NRW
Ö 5.2 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Abs. 1 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.12.2016
Ö 6.1 Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz
Ö 6.2 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 6.3 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.4 Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.5 Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.6 Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.7 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.8 12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.9 Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.10 Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.11 Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.12 Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.12.2016
Ö 7.1 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 7.2 Gewährung eines Zuschusses an die Dorfgemeinschaft Gerderhahn zur 700-Jahr-Feier Gerderhahn
Ö 7.3 Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der Musealen Zellen auf Haus Hohenbusch
Ö 7.4 Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Veröffentlichung der Baux-Chronik
Ö 8 Beitritt zu "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts" (IT-Dienstleistung)
Ö 9 Entwidmung Friedhof Borschemich (alt) hier: 1. Entwidmung des Friedhofs Borschemich (alt) 2. 4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003
Ö 10 Gewährung der Zuschüsse für das Jahr 2016 an die Bürgerbeiräte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath sowie Immerath, Pesch, Lützerath und Borschemich
Ö 11 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ö 12 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 12.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.11.2016 bis 28.11.2016
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)

Dokumente