BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.10.2005 (öffentlicher Teil)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.11.2005
Ö 3.1 Bebauungsplan Nr. IV/1 "Roermonder Straße/Zehnthofweg", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ö 3.2 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/2 "Gewerbe- u. Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 4 Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 06.12.2005
Ö 4.1 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5 Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005
Ö 5.1 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"
Ö 6 Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005
Ö 6.1 (nichtöffentlich)
Ö 6.2 (nichtöffentlich)
Ö 6.3 (nichtöffentlich)
Ö 6.4 (nichtöffentlich)
Ö 7 Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005
Ö 7.1 Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz
Ö 7.2 Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz
Ö 7.3 Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung
Ö 7.4 Erneuerung der Resolution gegen Rassismus
Ö 8 Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.12.2005
Ö 8.1 Angelegenheiten des Abwasserbetriebes
Ö 8.1.1 Feststellung des Finanzplanes 2005 bis 2009
Ö 8.1.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006 mit Erfolgs- und Vermögensplan und Stellenübersicht
Ö 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 10 Abberufung und Neubenennung eines Mitgliedes aus dem bzw. für das Vertretergremium der Gesellschafterversammlungen der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH und der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)
Ö 11 Besetzung im Braunkohlenausschuss mit einem beratenden Ausschussmitglied und Vertretern für die UWG-Stadtratsfraktion
Ö 12 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.09.2005 - 25.10.2005
Ö 13 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 3.2 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 4.2 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)

Dokumente