BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

» Rat der Stadt Erkelenz
» öffentlich/nichtöffentlich
» Mi, 02.07.2014, 18:00 - 19:00
» Altes Rathaus , Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014

Ö 2.1 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ö 2.2 Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ö 2.3 Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

Ö 3 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 02.07.2014

Ö 3.1 Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25.05.2014

Ö 4 Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz

Ö 5 Änderung des § 9 (Anregungen und Beschwerden) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anm.: In der Ratssitzung am 11.06.2014 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mündl. den Antrag, § 9 der Hauptsatzung um den Abs. zu ergänzen, dass der Bgm./die Bgm'in dem Hauptausschuss als Beschwerdeausschuss in jeder seiner Sitzungen über den Eingang von Anträgen und Beschwerden berichten solle. Die Konkretisierung des Antrages wird von der Antrag stellenden Fraktion bis zur Sitzung des Rates eingereicht.

Ö 6 Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 Bildung des Wahlausschusses

Ö 8 Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung

Ö 9 Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung

Ö 10 Regionalbeirat der NEW-AG

Ö 11 Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten

Ö 12 Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet

Ö 13 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz

Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz

Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

Ö 16 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW

Ö 17 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)