BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013
Ö 3.1 Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013
Ö 4.1 Sachstandsbericht zum European Energy Award
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013
Ö 5.1 Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
Ö 5.2 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013
Ö 6.1 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.2 Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.3 Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.4 Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.5 Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 6.6 Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.07.2013
Ö 7.1 Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Ö 7.2 Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW
Ö 7.3 Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Ö 8 Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseite hier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013
Ö 9 Veränderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien
Ö 10 Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen
Ö 11 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Ö 12 Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung
Ö 13 Antrag vom 31.05.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg": Teilnahme der Kreise an Kennzahlenvergleichen
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 16 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)

Dokumente