BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath
Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013
Ö 3.1 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ö 3.2 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss
Ö 3.3 2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3.4 Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 3.5 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Feststellungsbeschluss
Ö 3.6 Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013
Ö 4.1 Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung
Ö 5 Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus
Ö 6 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013
Ö 7 Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz
Ö 8 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
Ö 9 Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Anmerkung: Es sind ein Delegierter bzw. eine Delegierte sowie mindestens ein Nachfolger/in zu bestellen.)
Ö 10 Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) (Anmerkung: Es ist über die Einbringung der geringfügigen städtischen Beitragsteileinheiten zu entscheiden.)
Ö 11 Besetzung der Ausschüsse und Gremien (Anmerkung: Vakanzen sollen nachbesetzt werden.)
Ö 12 Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
Ö 13 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)

Dokumente