BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012
Ö 2.1 (nichtöffentlich)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012
Ö 3.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 4 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012
Ö 5.1 (nichtöffentlich)
Ö 5.2 (nichtöffentlich)
Ö 5.3 (nichtöffentlich)
Ö 5.4 (nichtöffentlich)
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012
Ö 6.1 Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ö 6.2 Dritte Änderung der Abfallsatzung
Ö 6.3 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012
Ö 7.1 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 7.2 2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 13.12.2012
Ö 8.1 9. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Ö 8.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2012 - 2016
Ö 9 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
Ö 10 Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen
Ö 11 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)

Dokumente