BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM
19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
»
Rat der Stadt Erkelenz
» öffentlich/nichtöffentlich
» Mi,
14.11.2012
, 18:00 - 18:25
» Altes Rathaus , Markt 1, 41812 Erkelenz
Tagesordnungspunkte
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am
24.10.2012
Ö 2.1
Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
Ö 2.2
Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012
Ö 4
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)
Ö 5
Stellungnahme zur Festsetzung der Kreisumlage des Kreises Heinsberg für das Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW
Ö 6
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 7
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Ö 8
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012
N 1
(nichtöffentlich)
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